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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
S c h r o e d e r & F r i e n d s UG (haftungsbeschränkt)
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E-Mail: info@schroederandfriends.com
Verbraucherstreitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter
http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
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Anbieter und inhaltlich verantwortlich gemäß § 55 I RStV der Informationen auf www.schroederandfriends.com:
Christoph Schroeder | Geschäftsführung
Amtsgericht Aachen | HRB 19123
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer | DE 295732931
REALISIERUNG | Florian Schommertz
TEXT | Marianne Louis
RECHTSHINWEIS
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RECHTSWIRKSAMKEIT DIESES HAFTUNGS- AUSSCHLUSSES | Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr, oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
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COOKIES | Cookies sind kleine Dateien, die es ermöglichen, auf dem Zugriffsgerät der Nutzer (PC, Smartphone o.ä.) spezifische, auf das Gerät bezogene Informationen zu speichern. Sie dienen zum einem der Benutzerfreundlichkeit von Webseiten und damit den Nutzern (z.B. Speicherung von Logindaten). Zum anderen dienen sie, um die statistische Daten der Webseitennutzung zu erfassen und sie zwecks Verbesserung des Angebotes analysieren zu können. Die Nutzer können auf den Einsatz der Cookies Einfluss nehmen. Die meisten Browser verfügen eine Option mit der das Speichern von Cookies eingeschränkt oder komplett verhindert wird. Allerdings wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung und insbesondere der Nutzungskomfort ohne Cookies eingeschränkt werden. Sie können viele Online-Anzeigen-Cookies von Unternehmen über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/ verwalten.
UMGANG MIT PERSONENBEZOGENEN DATEN | Personenbezogene Daten sind Informationen, mit deren Hilfe eine Person bestimmbar ist, also Angaben, die zurück zu einer Person verfolgt werden können. Dazu gehören der Name, die Emailadresse oder die Telefonnummer. Aber auch Daten über Vorlieben, Hobbies, Mitgliedschaften oder welche Webseiten von jemandem angesehen wurden zählen zu personenbezogenen Daten. Personenbezogene Daten werden von dem Anbieter nur dann erhoben, genutzt und weiter gegeben, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder die Nutzer in die Datenerhebung einwilligen.
VERWENDUNG VON FACEBOOK SOCIAL PLUGINS | Dieses Angebot verwendet Social Plugins („Plugins“) des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland betrieben wird („Facebook“). Die Plugins sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel, den Begriffen „Like“, „Gefällt mir“ oder einem „Daumen hoch“-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz „Facebook Social Plugin“ gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins kann hier eingesehen werden: https://developers.facebook.com/docs/plugins/. Wenn ein Nutzer eine Webseite dieses Angebots aufruft, die ein solches Plugin enthält, baut sein Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer daher entsprechend seinem Kenntnisstand: Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass ein Nutzer die entsprechende Seite des Angebots aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Nutzer mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls ein Nutzer kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook seine IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer, können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen: https://www.facebook.com/about/privacy/. Wenn ein Nutzer Facebookmitglied ist und nicht möchte, dass Facebook über dieses Angebot Daten über ihn sammelt und mit seinen bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, muss er sich vor dem Besuch des Internetauftritts bei Facebook ausloggen. Weitere Einstellungen und Widersprüche zur Nutzung von Daten für Werbezwecke, sind innerhalb der Facebook-Profileinstellungen möglich: https://www.facebook.com/settings?tab=ads.
WIEDERRUF, ÄNDERUNGEN, BERICHTIGUNGEN UND AKTUALISIERUNGEN | Der Nutzer hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat der Nutzer das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
1 | ALLGEMEINES Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von SCHROEDER&FRIENDS UG (haftungsbeschränkt), Geschäftsführer Christoph Schroeder (im folgenden SCHROEDER&FRIENDS genannt) liegen, sofern nicht ausdrücklich etwas Gegenteiliges vereinbart wurde, einem jeden Angebot sowie einem jeden Vertrag zugrunde. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Angebote und Verträge, auch wenn Sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Abweichende Bedingungen werden nur Vertragsbestandteil wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn SCHROEDER&FRIENDS in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichenden Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos erbringt. SCHROEDER&FRIENDS wird den Auftraggeber über Neufassungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unverzüglich informieren.
2 | URHEBERRECHTE UND NUTZUNGSRECHT Jeder an SCHROEDER&FRIENDS erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Für die Entwürfe und Werkzeichnungen als persönliche geistige Schöpfung gilt das Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Damit stehen SCHROEDER&FRIENDS insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97ff. UrhG zu. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von SCHROEDER&FRIENDS weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt SCHROEDER&FRIENDS eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten Vergütung zu verlangen. Ist eine solche Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Designleistungen der AGD ( neueste Fassung ) übliche Vergütung als vereinbart. SCHROEDER&FRIENDS überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches, begrenztes Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen textlicher Vereinbarung durch SCHROEDER&FRIENDS. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber an diesen über. SCHROEDER&FRIENDS hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt SCHROEDER&FRIENDS zum Schadenersatz. Ohne Nachweis kann SCHROEDER&FRIENDS 100% der vereinbarten Vergütung neben dieser als Schadenersatz verlangen. Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
3 | VERGÜTUNG Entwürfe und Werkzeichnungen bilden zusammen mit der Einräumung der Nutzungsrechte eine einheitliche Leistung. Die Vergütung dieser Leistung setzt sich aus folgenden Teilhonoraren zusammen: dem Entwurfshonorar, dem Nutzungshonorar und dem Werkzeichnungshonorar. Bereits die Anfertigung von Entwürfen und sämtlichen sonstigen Tätigkeiten die SCHROEDER&FRIENDS für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.
4 | FÄLLIGKEIT DER VERGÜTUNG, ABNAHME Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wird, ist die Vergütung bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar. Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit, oder erfordert er von SCHROEDER&FRIENDS hohe finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten und 1/3 nach Ablieferung. Bei Zahlungsverzug kann SCHROEDER&FRIENDS Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank verlangen.
5 | SONDERLEISTUNGEN, NEBEN- UND REISEKOSTEN Sonderleistungen wie zum Beispiel die Umarbeitung oder Änderungen von Werkzeichnungen, Manuskriptstudium, oder Drucküberwachung werden nach Zeitaufwand gesondert gerechnet. SCHROEDER&FRIENDS ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung Agentur abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, die Agentur im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten. Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere spezielle Materialien, Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktion, Fotosatz Druck usw., sind vom Auftraggeber zu erstatten.
6 | EIGENTUMSVORBEHALT An Entwürfen ( in Wort und Bild ) sowie Retuschen oder Illustrationen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind daher, sobald der Auftraggeber sie nicht mehr für die Ausübung von Nutzungsrechten zwingend benötigt, unbeschädigt an SCHROEDER&FRIENDS zurückzugeben. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt. Das Versenden und etwaige Rücksenden der Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers. Ausgelieferte Ware, Produkte und Gewerke bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von SCHROEDER&FRIENDS.
7 | KORREKTUR, PRODUKTIONSÜBERWACHUNG UND BELEGMUSTER Vor Ausführung der Vervielfältigung sind SCHROEDER&FRIENDS Korrekturmuster vorzulegen. Die Produktionsüberwachung durch SCHROEDER&FRIENDS erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist SCHROEDER&FRIENDS UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. SCHROEDER&FRIENDS haftet nur bei eigenem Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber SCHROEDER&FRIENDS 2 bis 10 ( je nach Auflage ) einwandfreie ungefaltete Belege unentgeltlich. SCHROEDER&FRIENDS ist berechtigt, diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden. Darüber hinaus billigt der Auftraggeber die angemessene Signatur von SCHROEDER&FRIENDS auf oder innerhalb der zu gestaltenden Produkte.
8 | GEWÄHRLEISTUNG SCHROEDER&FRIENDS verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch Ihm überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster usw., sorgfältig zu behandeln. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Ablieferung textlich an SCHROEDER&FRIENDS geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.
9 | HAFTUNG Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Werkzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Reinausführungen oder Werkzeichnungen entfällt jede Haftung für SCHROEDER&FRIENDS. Für die wettbewerbs- oder warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Entwürfe haftetSCHROEDER&FRIENDS nicht. Soweit SCHROEDER&FRIENDS UG (haftungsbeschränkt) notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer/Vertragspartner keine Erfüllungsgehilfen von SCHROEDER&FRIENDS. Eine Haftung für die Leistungen und Arbeitsergebnisse solcher Auftragnehmer/Vertragspartner wird ausgeschlossen, soweit dem gesetzliche Vorschriften nicht entgegenstehen. Sofern SCHROEDER&FRIENDS selbst Auftraggeber von Subunternehmern ist, tritt er hiermit sämtliche ihm zustehenden Gewährleistungs-, Schadenersatz-, und sonstigen Ansprüchen aus fehlerhafter, verspäteter oder Nichtlieferung an den Auftraggeber ab.
10 | GESTALTUNGSFREIHEIT UND VORLAGEN Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, sind diese durch den Auftraggeber zu vergüten.
SCHROEDER&FRIENDS behält den Vergütungsanspruch an bereits begonnene Arbeiten. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, kann SCHROEDER&FRIENDS eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugschadens bleibt davon unberührt. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an SCHROEDER&FRIENDS übergebener Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber SCHROEDER&FRIENDS von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
11 | SCHLUSSBESTIMMUNG, GERICHTSSTAND UND ERFÜLLUNGSORT Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Erfüllungsort der Sitz von SCHROEDER&FRIENDSDie Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht. Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist Aachen, sofern eine solche Vereinbarung wirksam getroffen werden kann. Der gemäß dieser AGB zischen dem Kunden und SCHROEDER&FRIENDSabgeschlossene Vertrag untersteht ausschließlich deutschem Recht.